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Die Jö-Piratenpartei

Ehrlich gesagt, bis heute hat mich das Thema Piratenpartei mal kalt gelassen. Ich habe zwar mitgekriegt dass glaub in Schweden so ein Pirat in den EU-Rat oder so gewählt wurde und dass in Deutschland irgendein Typ im Bundestag sitzt. Jetzt lese ich bei Twitter dass diesen Samstag, 12. Juli die Piratenpartei Schweiz gegründet wird. Zeit also sich mal zu informieren was denn diese Piraten wollen. Hier der Zweck aus dem Entwurf der Statuten:

  • den freien Zugang zu Wissen und Kultur zu fördern;
  • den Schutz der Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung der Bevölkerung zu stärken;
  • die Bekämpfung von Medienverboten und Zensur;
  • einen transparenten Staat zu fördern;
  • die Einschränkung von schädlichen Monopolen;
  • die Stärkung der Menschenrechte.

Aha, und besonders herzig finde ich Die PPS kennt nur Mitglieder. Die Mitglieder nennen sich selbst Piraten.. Jö.

Das ganze erinnert mich daran dass ich zur Bekämpfung der somalischen Piraten schon lange ein in internationalen Gewässern postiertes, ausgedientes Kreuzfahrtschiff als ausserordentlicher Gerichtshof mit eigenen Bestrafungsmethoden wie dem bekannten aber falschen über die Planke gehen fordern wollte.

Aber bei den Schweizer Piraten will man ja nichts dem Zufall überlassen und damit man die Mitglieder Piraten nicht schon vor der Versammlung im Grossstadtdschungel zwischen HB und Zürich Affoltern verliert sorgt man vor:

Es wird ein Begleiter am HB Zürich sein, welcher alle die mit dem Zug kommen und es sich nicht zutrauen, die Halle selber zu finden, begleiten wird.

Da kann nur hoffen dass die Piraten nicht verschlafen haben die bekannte Westschweizer Bloggerin Stefanie einzuladen. Immerhin hat sie schon vor einem Monat Ängste geäussert dass wie beim Swiss Blog Award 2006 die Bedürfnisse der Westschweizer wieder nicht berücksichtigt werden.

Und damit haben wir die Notwendigkeit einer Schweizer Piratenpartei wohl auch gleich auf den Punkt gebracht. Die ist etwa so notwendig wie die jährlich stattfindenden Schweizer Blogawards.

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22 Kommentare

  1. Nun Christian, hier bin ich für einmal ziemlich anderer Meinung als du. Ich sehe im Moment sehr viele wirkliche ungesunde politische Entwicklungen und Forderungen in unserer Nachbarschaft und auch in der Schweiz und finde es gut, wenn da etwas dagegen gehalten wird. Es mag sein, dass da das eine oder andere noch etwas unbeholfen daher kommt. Und es ist mit grosser Wahrscheinlichkeit so, dass diese Partei keine hundertjährige Gechichte haben wird. Aber Gugus ist das nicht, sondern wichtig und richtig. Ich werde da mal hingehen am Sonntag.

  2. Der Name ist nicht wirklich gut gewählt. Aber hinter dem programm kann ich voll stehen. Wie avongunten geschriben hat ist einiges im argen. Das Internet braucht eine verünftige Rechtsgrundlage und Leute die sich darum kümmern. Kann nicht sein das 60+ Politiker die das Internet nur als Zeitvertreib definieren entscheiden sollen wie damit umgegangen wird. Ob ich bei der Gründung dabeisein will weiss ich noch nicht. Aber unterstützen auf jedenfall!

  3. Kann mich @avongunten nur anschliessen. Und: dito, werde auch dort sein.

    Am Rande bemerkt: Vor 25 Jahren gab es auch schon Ein-Themen-Gruppierungen, die belächelt wurden … heute denken diese immer mal wieder darüber nach, ob sie nicht einen Bundesratssitz beanspruchen wollen.

  4. @gis: Wer? Die Autopartei? ;-)

    Etwas enttäuscht werde ich von der Piratenpartei durch die komplette Abwesenheit von Augenklappen, Holzbeinen und Papageien.

  5. @christian: Hehe, nein, jene Partei, von denen es eine Gurken- und eine Melonen- (und bis in die 1990er im Tessin auch eine Kastanien-) Variante gibt.

  6. Pingback: Piratenpartei Schweiz (piratenparteischweiz) 's status on Tuesday, 07-Jul-09 11:31:42 UTC - Identi.ca

  7. Dass der Name unverändert für die Schweiz übernommen wurde, mag vielleicht nicht der Weisheit letzter Schluss sein, hat aber soweit zu einigen Berichten in den traditionellen Medien geführt; so schlimm ist’s also nicht.

    Viel schlimmer steht es vielmehr um diejenigen Punkte, welche hier nun (endlich) von einer Partei aufgegriffen werden. Der internationale Trend geht eindeutig in Richtung Zensur des Internets (Australien, Deutschland) und weniger Rechte für die Allgemeinheit (Copyright Debatte in den USA ein trauriges Fallbeispiel).

    Ich bin echt froh, dass hier nun jemand ist, der die Diskussion um solche wichtigen Themen nicht einfach anderen überlässt!

  8. @avongunten
    Man muss zum Glück nicht immer einer Meinung sein. :-) Aber ich bin immer gerne dabei solche Dinge zu diskutieren und meine Meinungen anzupassen. Was mich ausser dem Namen an der Piratenpartei stört ist, dass man nicht auf eine neue Form der überparteilichen Interessensvertretung setzt sondern sich mit minimalen Interessen als Partei positionieren will.

    Wäre es nicht besser die Möglichkeiten der heutigen Zeit zu nutzen und ein Interessensverband im WWW zu gründen? Ein Verband bei dem man hunderttausende Mitglieder innerhalb von 24 Stunden zu Bundesratskandidaten befragen könnte? Oder in dem eine Meinungsfindung zu Parlamentsvorlagen über die breite Masse in wenigen Tagen politische Abstimmungen beeinflussen könnte?

    Ich denke einfach man sollte sich die Zeit sparen und wirklich mal was neues machen. Etwas wie der Fight Club der Online Generation. Wo es egal ist ob man bei der SVP, FDP oder den Grünen ist. Weil es eben Politik 2.0 ist. Die Piraten kopieren ganz einfach die Politik 1.0. Mit der Parteigründung erfolgt der erste Schrittt. Viel Erfolg.

  9. Interessenverbände in diesem Bereich gab/gibt es bereit, beispielsweise ist die ehemalige SIUG (Swiss Internet Users Group) in die /ch/open übergegangen ( http://www.ch-open.ch/ ). Es handeln sich dabei um ziemliche Nichengroupierungen ohne Breitenwirkung. Aus dieser Sicht heraus ist ein neuer Anlauf mit diesem etwas auffälligeren Namen welche von einem gewissen internationalen Hype profitiert vielleicht keine schlechte Idee.

  10. Bei den Aktiven der neuen Piratenpartei gibt es einige, die genau diese Ansicht vertreten: Dass man ein überparteilicher Interessenverband sein will. Man kann das ja sein, und sich trotzdem «Piratenpartei» nennen. Andere möchten möglichst rasch an Wahlen teilnehmen. Bis jetzt ist unbestritten, dass auch Parteimitglieder anderer Parteien (also auch du) mitmachen dürfen.

  11. piratenpartei ist insofern der “richtige” name, als er bereits bekannt und mit inhalten aufgeladen ist. nicht in der schweiz, aber das kann ja noch werden.
    immerhin geht diese initiative viel weiter als die seinerzeitige oberpeinliche vorstellung von swissblogpress, die genau so kläglich gescheitert ist, wie ich das voraussagte ;-)
    wenn man berücksichtigt, dass heute selbst das deutsche verfassungsgericht stellungnahmen beim chaos computer club einholt, dann sind solche initiativen nicht nur zu begrüssen, sondern v.a. nicht zu unterschätzen.

  12. @Christian Leu
    Komisch – ganz ähnliche Gedanken beschäftigen mich seit meiner Piratwerdung auch. Zwar ist im bundesrepublikanischen System aus dem “Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit” (Art. 21 Grundgesetz) ein de-facto-Monopol geworden – aber das muss wahrscheinlich nicht so sein.

    Vielleicht sollten wir uns bei aller Piraterie (und stimmt: Holzbeine, Augenklappen und Papageien fehlen auffallend!) doch noch Gedanken um Politik 2.0 und ihre Anbindung an bestehende Systeme machen – denn natürlich reicht es nicht, im 2.0-Raum etwas zu organisieren, was im 1.0-Raum möglicherweise glatt ignoriert wird. Die Piratenparteien sind nur ein möglicher Weg.

  13. Also ich denke der momentane Pirtane-Hype in Deutschland wird auch schneller vorbei gehen, als viele denken und hoffen! Je grösser sie werden, je weniger können sie es allen recht machen … viele werden also enttäuscht wieder aussteigen.

    Und da wir in der Schweiz längst nicht so eine grosse “Internetgemeinde” haben, die sich auch politisch so engagiert, werden die Piraten hier so gut wie keine Chance haben … denke ich!

    Und mit dem Namen haben sie es sowieso schon verpasst, auch ganz andere Wähler in der Zukunft anzusprechen, als die jetzigen. Piraten werden nunmal zuerst negativ assoziiert!

  14. @christian leu: die Frage ob es sich hier um eine richtige Parteil handeln soll oder ein überparteiliche Interessenvertretung ist zu diesem Zeitpunkt eine Nebensache, genauso die Diskussion um den Namen. Wichtig sind die Werte, und damit die politischen Inhalte die zur Debatte stehen.

    Es geht darum, ob wir die einmalige Chance für die Realisierung einer globalen Gesellschaft die weitgehend aus mündigen, selbsbestimmten und verantwortlichen Bürgern (Citoyen) besteht, packen, oder ob wir uns in die totale Abhängigkeit von parternalistischen Etatisten und einer oligopolartig organisierten Contentindustrie begeben.

    Es ist gut möglich, dass wir derzeit an einem wichtigen Wendepunkt der Geschichte der demokratischen, aus der Aufklärung entstandenen Gesellschaften stehen. Jede Initiative, die versucht die Weichen in Richtung Freiheit zu stellen, ist grundsätzlich zu begrüssen.

    Politische Vereinigungen sind dazu da Meinungen und Ideen zu debattieren und aus den vielen verschieden Vorstellungen ein Kondesat zu bilden, dass dann in klaren politische Forderungen mündet. Die Werkzeuge des Web 2.0 können da eine grosse Hilfe leisten, diesen Prozess effizienter und für einige auch lustvoller zu gestalten, aber die Gesetze werden am Schluss im Parlament gemacht und dorthin muss man gewählt werden, mindestens heute noch.

    Ich denke nicht, dass wir Politik 1.0 und 2.0 gegeneinander ausspielen sollten, sondern wir alle sollten, sofern wir mit den Inhalten mit den Piraten übereinstimmen, unsere 2.0 Ideen einbringen und zur Diskussion stellen oder die Leute, die sich dafür einsetzen wenigstens unterstützen. Falls es scheitert, ist das kein Weltuntergang, ein Versuch ist es Wert und am Anfang braucht es einfach mal jemanden der das anpackt. Ich bin den Leuten die das gemacht haben, nur schon mal dafür dankbar.

    Und übrigens, finde ich auch, dass immer derselben Meinung zu sein, ja nicht wirklich viel bringt :-) Darum bin ich auch Dir dankbar, dass Du mit der Deinen nicht zurückhälst :-)

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  16. Über Sinn und Zweck einer weiteren Partei in der Schweiz lässt sich streiten – ebenso wie über die Namensgebung. Doch die Ziele, welche sich die Piratenpartei Schweiz (PPS) gesetzt hat, klingen vernünftig und die Themen, die damit behadelt werden, gewinnen in Zukunft an Bedeutung. In einer Zeit der totalen Überwachung ist es wichtig, die Rechte der Bürger zu schützen, Meinungsfreiheit zu achten sowie Patente und Monopole zu überdenken.

  17. Man man nicht alles macht um ein wenig Aufmerksamkeit zu bekommen? Sagt doch jemand den Piratenjungs das sie auch ohne Partei ganz toll Menschen sind und wir ganz stolz auf sie?!

  18. Auch wenn ich wie Andreas der Meinung bin, dass zurzeit einiges schief geht – deswegen trete ich weder der SVP noch der Piratenpartei bei. Piratenpartei ist meiner Meinung nach einfach ein sehr schlecht abkopierter Name in heutigen Zeiten (mehr Respekt vor Schiffsbesatzungen vor Somalia bitte).

    Ausserdem schwingt im Wort “Pirat” mit, dass man etwas entgegen dem Willen des Besitzers erbeutet – solches Vorgehen kann ich beim besten Willen nicht unterstützen. (und ja, ich bin auch gegen Abhören des Internets, gegen die Musikabzocker und DRM :-) nur muss sowas ernsthafter daher kommen für mich…)

  19. Der Name und die Partei sind ja daraus entstanden, dass vor wenigen Jahren der Torrent-Anbieter Pirate Bay dicht gemacht und vor Gericht gezogen wurde. Aus Sympathie und Solidarität ist die Partei zur Wahrung der “Freiheit” im Netz entstanden- ebenso der Name. Für eine Partei, die ernst genommen werden möchte sicher nicht ideal, aber sinnvoll allemal. btw in Deutschland hat auch niemand die Partei ernst genommen….nun sind sie im Bundestag vertreten….

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